1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Edelgeschenke (im Folgenden "Edelgeschenke") genannt) und dem Besteller (im Folgenden "Kunde" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen bedarf der schriftlichen Zustimmung von Edelgeschenke. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Mit der Bestellung bestätigt der Vertragspatner Kenntnis und Zustimmung der AGB´s. Für den Vertragsschluss steht nur die deutsche Sprache zur Verfügung. Alle Angaben in cm sind "ca. Angaben". .

2.Vertragsschluss
Alle Angebote von Edelgeschenke sind freibleibend. Der Vertrag zwischen dem Kunden und Edelgeschenke kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und der Annahme durch Edelgeschenke zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt online durch Bestellung über das Internet-Shop-System von Edelgeschenke. Edelgeschenke nimmt den Auftrag durch Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail an den Kunden an oder stillschweigend durch Lieferung der bestellten Produkte. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bestellungen sind im Raum der Europäischen Union möglich.

3. Altersgrenze
Edelgeschenke kann keine Bestellungen von Personen unter 18 Jahren entgegen nehmen. Durch die Absendung des Auftrages bestätigt der Käufer, dass er mindestens 18 Jahre alt ist.

4. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht der Liefertermin verbindlich zugesagt wird. Wird Edelgeschenke von seinem Lieferanten trotz Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Edelgeschenke zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet. Die Lieferung erfolgt in der Regel 3 Tage nach Erhalt der Bestellung. Edelgeschenke behält sich jedoch vor, die Bestellung innerhalb von zehn Werktagen zu liefern. Der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn wir in Verzug kommen und danach eine Nachfrist von sechs Wochen ungenützt verstreichen lassen. Schadensersatzansprüche wegen Verzugs schliessen wir aus. Sollten Artikel ausverkauft und nicht mehr lieferbar sein, werden Sie per email informiert. (Gilt nicht für Unikate) Bei Unikaten erhält der erste Besteller den Zuschlag.

Im Falle höherer Gewalt, nicht zu vertretender Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung und Verzögerung von Materialanlieferung, gleichgültig bei uns oder unserer Lieferanten, verlängert sich die Lagerfrist jedenfalls um die Dauer der Verhinderung und einer angemessenen Anlaufzeit. Wir sind auch berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten.

Wir sind berechtigt, Teillieferungen auszuführen, wobei jede Teillieferung rechtlich als selbstständiger Vertrag gilt. Nachlieferungen werden ohne zusätzliche Versandkosten geliefert.

Transport und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsordnung werden nicht zurückgenommen. Der Besteller ist verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.

5. Preise/Zahlung
Die Preise sind Endpreise und verstehen sich in EUR inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. evtl. Versandkosten.

6. Verpackung/Versand/Mindestbestellwert
Die Verpackung wird nicht gesondert berechnet. Die Rücknahme sonstiger Verpackungen erfolgt nach der gesetzlichen Regelung. Versandweg und -mittel sind der Auswahl durch Edelgeschenke überlassen. Unsere Versender sind: GLS und DHL, der Mindestbestellwert beträgt 15,00 Euro
Warenwert. Die Versandkosten betragen 6,90 Euro, ab 300,00 Euro Warenwert liefern wir in Deutschland versandkostenfrei.

7. Zahlung
Die Lieferung der Ware erfolgt nach Vorkasse per Überweisung auf das Konto von Edelgeschenke (Bankverbindung: SEB Bank Münster - Kto 248 107 2700 - BLZ 400 101 11) oder per Nachnahme.

8. Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder von Edelgeschenke nicht bestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Kunden nur
aus Ansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.

9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus unserer Geschäftsverbindung herrührender Forderungen, einschließlich aller Nebenforderungen und bis zur Einlösung von Wechseln und Schecks, unser Eigentum. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir hätten dies ausdrücklich schriftlich erklärt. In der Pfändung der Kaufsache durch uns liegt stets ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeit des Bestellers - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Der Besteller ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Bei Pfändung oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

10. Garantie/Gewährleistung/Haftung
Eine Haftung durch Edelgeschenke für vertragsuntypische mittelbare Schäden oder Folgeschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung von Edelgeschenke ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die
Haftung aller Personen, deren Verhalten Edelgeschenke zugerechnet werden könnte. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

11. Reklamation
Falls das gelieferte Produkt beschädigt ist oder das falsche Produkt geliefert wurde, sendet der Kunde unter Angabe der Rechnungsnummer sowie des Grundes der Reklamation eine E-Mail an Edelgeschenke. Über unseren Kundendienst erhält der Kunde Information, wie mit der Reklamation verfahren werden soll.

12. Widerrufsrecht/Widerrufsfolgen
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Produkte widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Geschäftsbedingung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Produkte an folgende Adresse: Edelgeschenke - Lemkerheide 24 -
48341 Altenberge.

Nach der fristgerechten Rücksendung wird der Kaufvertrag rückgängig gemacht und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen gegenseitig zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Kunde Edelgeschenke die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde Edelgeschenke ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa beim Kauf im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversand- ähige Sachen sind zurückzugeben. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 44,00 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Bei einem Warenwert über 44,00 Euro steht dem Kunden die Nutzung eines kostenlosen Retourenservice im Falle eines Widerrufs zu. Sollte der Kunde hiervon keinen Gebrauch machen, werden ihm in jedem Fall die tatsächlichen Kosten der Rücksendung erstattet. Unfreie Sendungen werden von Edelgeschenke nicht angenommen.

13. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht Edelgeschenke darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Auftragsabwicklung notwendigen Daten sowie die der
im Laufe der Geschäftsverbindung gewonnenen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Auf Datenerhebung im Rahmen Ihrer Bestellung etc. werden Sie ausdrücklich hingewiesen. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und vor dem Zugriff unbefugter Dritter gesichert. Die Datenschutzpraxis von Edelgeschenke steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG). Persönliche Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung erfragt, es sei denn, der Kunde wünscht zusätzliche Serviceleistungen oder der Kunde übermittelt unaufgefordert ergänzende Daten. Der Kunde kann jederzeit eine Löschung seiner Daten erwirken und kann jederzeit unentgeltlich Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten verlangen.

14.Mängelrügen sind vom Käufer unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche nach Wareneingang am Bestimmungsort schriftlich uns gegenüber zu erheben. Werden Mängelrügen von uns anerkannt, dann kann der Käufer nur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Schlagen Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, dann stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte zu.Waren nehmen wir nur bei unserer vorherigen schriftlichen Bestätigung zurück. Eine Verpflichtung zur Warenrücknahme besteht unsererseits ohne von uns anerkannte Mängel nicht. Bei Warenrücknahme durch uns wird die Ware entsprechend ihrem Zustand gutgeschrieben, dessen Feststellung auf Verlangen des Käufers durch einen durch uns zu bestimmenden Sachverständigen zu erfolgen hat..

15. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Münster/Westf. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

16. Schlussklausel
Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen einer sonstigen Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hiervon nicht die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen dieser Vereinbarung berührt. Alle bisherigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten hiermit außer Kraft. Edelgeschenke steht im Text für Edelgeschenke / Inh. Lot har S tork. Steuernummern: USt-Id Nr: DE 202588345

Hauptdomain: www.edelgeschenke.com
Verantwortlich für den Shop: Lot har S tork.
E-Mail: info@edelgeschenke.com

Altenberge im November 2006